Hochwasser-Hilfsprogramme von Land, Bund und EU
Hochwasser-Hilfsprogramme von Land, Bund und EU für BürgerInnen, Gewerbe, Landwirtschaft und Kommunen ( Stand: 9.9.02)
Altes
Download-Verzeichnis
Riester: Arbeitgeber in Hochwassergebieten können auch Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitnehmer erstattet bekommen
"Kommunen helfen Kommunen", "Landkreise helfen Landkreisen"
Des Weiteren bietet die KfW-Bank umfängliche Hochwasserhilfen in einem KfW-Sonderprogramm
Hochwasserhilfe unter der Internetadresse www.kfw.de an.
Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung bietet derzeit eine Übersicht über
arbeitsmarktpolitische Hochwasserhilfen an.
R
edebeitrag
Runderlass des Innenministeriums
ist Aufruf zur Wegelagerei
Problem Straßenausbaubeiträge in den Ausschuss für Inneres überwiesen
Eklatanter Verstoß gegen Anhörungsgebot der kommunalen Spitzenverbände
PDS-Abgeordnete verlassen Innenausschusssitzung
Veranstaltungsplan 2002
Stand Juni 2002
Programm „Stadtumbau Ost"
(*. pdf Format ca. 136 KB)
Was kommt auf die PDS zu?
(*. pdf Format ca. 756 KB)
CDU/FDP-Regierung bremst Funktional- und Verwaltungsreform/Kommunale
Gebietsreform aus. Näheres entnehmen Sie bitte nachfolgendem Gesetzentwurf, welcher am 20./21.06.2002 in den Landtag eingebracht wird.
Gesetzentwurf
Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes
Eröffnung des Wahlkreisbüros des Landtagsabgeordneten der PDS Gerald Grünert
Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Wiederherstellung der kommunalen
Selbstverwaltung ist Etikettenschwindel
Im Handstreich jahrelange Arbeit vom Tisch gewischt
Lei(d)tfaden zur Prüfung kommunaler Abgabenbescheide
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Große Anfrage / Finanzsituation der Kommunen in Sachsen-Anhalt
Referat
Veranstaltungsplan 2000
Resolution vom 24.-25.04.1999 in Naumburg
Volksinitiative "Für die Zukunft unserer Kinder"
"Für lebenswerte Kommunen - selbstbestimmt und zukunftsfähig"
Kommunalpolitische Leitlinien der PDS in Sachsen-Anhalt für die
Kommunalwahlen 1999
Geschäftsordnung für den Gemeinderat und seine Ausschüsse
Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse
Beispielhauptsatzung
Beispielsatzung zum Straßenausbau
Handreichung Kommunale Praxis - Aufgaben und Verantwortlichkeiten
der gewählten Mandatsträger kommunaler Gebietskörperschaften
Handreichung Kommunale Praxis - einmalige - wiederkehrende
Straßenausbaubeiträge Beispielsatzungen
Geschäftsbericht des Vorstandes des
„kommunalpolitischen forums“ Sachsen-Anhalt e.V. 1999
Diskussionsmaterial für die AG-Klausur vom 6.-7. September 2000
Orientierungsrahmen des Deutschen Sportbundes zum Schulsport
Einladung zur 2. Informationsveranstaltung zum Thema „AGENDA 21 -
Vorstellung von Gemeinschaftsinitiativen der Landesregierung Sachsen-Anhalt“
Diskussionsangebot – Thesenzusammenfassung zur
Studie des „kommunalpolitischen forums“ - Land Sachsen-Anhalt
Erweitertes Ortschaftsverfassungsrecht mit dem Ersten Vorschaltgesetz zum
Kommunalreform vom 5. Dezember 2000 eingeführt (GVBl. LSA Nr. 47/2000)
Checkliste für freiwillige gemeindliche Zusammenschlüsse (Stand: November 2000)
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes
(Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 32/2000 vom 18.08.2000)
Finanzbericht für das Kalenderjahr 2000
Geschäftsbericht des Vorstandes des"kommunalpolitischen forums" Sachsen-Anhalt e.V. 2000
Übersicht der ehrenamtlichen Bürgermeister mit und ohne PDS-Mandat
Gegenüberstellung der beiden Gemeindemodelle
Nach Kabinettsbehandlung Stand 19.06.2001
Synopse-Ausschuss
Stand 25.08.2001
Änderungsantrag VGEG
Argumentation zum Dritten Vorschaltgesetz
Beschlussempfehlung zum Verbandsgemeindeeinführungsgesetz zur Landtagssitzung
am 13. und 14.09.2001 (auf Grund der Größe liegt die Datei zum Download bereit)
Beschluss des Landtages von Sachsen-Anhalt vom 14.09.2001 Drittes Vorschaltgesetz zur Kommunalreform
Einladung zur Fachtagung zum Thema: „Entschuldung und Sanierung von Abwasserverbänden“
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